Senatssprecher: Wowereit war für Ausschuss terminlich verhindert
Berlin (dpa) – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) konnte nach Angaben seines Sprechers wegen anderer Termine nicht an der Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages teilnehmen. Die Anfrage, im Haushaltsausschuss zu erscheinen, sei am Montagabend sehr … mehr
Bundestags-Ausschuss bricht Sondersitzung über BER ab
Berlin (dpa) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat seine Sondersitzung über das Debakel beim Hauptstadtflughafen BER nach nur eine Stunde abgebrochen. Als Grund nannten die Haushaltspolitiker der schwarz-gelben Koalition die Absage von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus … mehr
Ramsauer: SPD-Vorwürfe falsch – Bundestag berät über BER
Berlin (dpa) – Beim Debakel um den geplanten Berliner Großflughafen verhärten sich die Fronten zwischen SPD und schwarz-gelber Bundesregierung. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor, Informationen über die erneute Verschiebung der Flughafen-Eröffnung verschwiegen … mehr
Flughafen: Ramsauer am 4. Januar über Verschiebung informiert
Schönefeld (dpa) – Über die geplatzte Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens hat der Betreiber nach eigenen Angaben den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erst am 4. Januar informiert. Das teilte Technikchef Horst Amann am Dienstag mit. Er reagierte … mehr
Grüne: Millionen für Flughafen nur bei klarem Konzept freigeben
Berlin (dpa) – Die Grünen im Bundestag fordern volle Aufklärung über die Probleme des geplanten Berliner Großflughafens und ein Finanzierungs- und Zeitkonzept. «Vorher dürfen keine weiteren Gelder des Bundes mehr freigegeben werden», sagte der Haushaltspolitiker Sven-Christian … mehr
Kabelsalat und anderes: Die Mängelliste ist lang
Berlin Das größte Problem auf der Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg ist der Brandschutz. Aber auch sonst liegt einiges im Argen in Schönefeld: – GENERALPLANER FEHLT: Mit aller Macht versuchte die Flughafengesellschaft im Frühjahr 2012, den Eröffnungstermin … mehr
Gabriel: Wusste Ramsauer früher von erneuten BER-Problemen?
Berlin (dpa) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verlangt von Verkehrsminister Peter Ramsauer Aufklärung darüber, ob er schon drei Wochen vor dem Aufsichtsrat des Berliner Flughafens BER über die erneute Verschiebung informiert gewesen ist. Gabriel sagte der … mehr
Haushaltsausschuss erörtert Flughafen-Fiasko
Berlin (dpa) – Der Haushaltsausschuss des Bundestags wird sich in einer Sondersitzung am Vormittag (11.00 Uhr) mit dem Debakel um den Berliner Hauptstadtflughafen befassen. Das Bundesverkehrsministerium wird den Abgeordneten mündlich Bericht erstatten über die vierte Verschiebung … mehr
Retter in der Not oder «Master of Desaster»?
Potsdam Matthias Platzeck hat für sein Krisenmanagement beim verkorksten Hauptstadtflughafen klare politische Rückendeckung bekommen. Das löst aber nicht die Probleme. Selten ist Brandenburgs Landtag bis auf den letzten Platz besetzt. An diesem Montag jedoch drängeln sich … mehr
Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu BER fraglich
Berlin (dpa) – Die schwarz-gelbe Koalition dringt nach den Verzögerungen beim Hauptstadtflughafen BER auf vorgezogene Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages. Union und FDP beantragten für diesen Dienstag eine Sondersitzung noch vor der wichtigen Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft … mehr