Berlin (dpa) – In der Koalition nimmt der Streit um die Zukunft der Luftverkehrssteuer für Starts von deutschen Flughäfen Fahrt auf. «Wir können über die Ausgestaltung sprechen, wenn sich herausstellt, dass es unsinnige Regeln gibt», sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) der Tageszeitung «Die Welt» (Samstag). «Aber das darf nicht heißen, dass die Steuer grundsätzlich infrage […]

Berlin (dpa) – In der Koalition nimmt der Streit um die Zukunft der Luftverkehrssteuer für Starts von deutschen Flughäfen Fahrt auf. «Wir können über die Ausgestaltung sprechen, wenn sich herausstellt, dass es unsinnige Regeln gibt», sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) der Tageszeitung «Die Welt» (Samstag). «Aber das darf nicht heißen, dass die Steuer grundsätzlich infrage gestellt wird.» Gegen die Anfang 2011 zur Etatsanierung eingeführte Steuer haben die FDP und auch Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) Bedenken erkennen lassen. Meister sagte: «Wir können nicht in Europa Konsolidierung predigen und dann unsere eigenen Maßnahmen zurücknehmen.»

Die Luftfahrtbranche bekräftigte ihre Ablehnung. «Unterm Strich ist die Steuer eine Luftnummer, die dem Fiskus kaum Einnahmen bringt. Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag sollten daher von ihren Nachbarländern lernen und die wettbewerbsschädliche Steuer so schnell wie möglich abschaffen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV, Ralph Beisel. Der SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol kritisierte, von Ramsauers Vorstoß für eine Abschaffung dürfte am Ende nicht viel mehr als heiße Luft übrig bleiben.