Berlin (dpa) – Kommt es zu grundlegenden Veränderungen in einem Unternehmen, versuchen Arbeitgeber und Betriebsrat, wirtschaftliche Nachteile für die Arbeitnehmer mit einem Sozialplan zu mildern. Bei einer sogenannten Betriebsänderung kann es um die Neuausrichtung, Verlegung oder Stilllegung eines Unternehmens gehen: Abteilungen werden geschlossen oder ausgelagert, neue Arbeits- oder Fertigungsmethoden eingeführt oder es drohen wegen Aufteilung […]

Berlin (dpa) – Kommt es zu grundlegenden Veränderungen in einem Unternehmen, versuchen Arbeitgeber und Betriebsrat, wirtschaftliche Nachteile für die Arbeitnehmer mit einem Sozialplan zu mildern. Bei einer sogenannten Betriebsänderung kann es um die Neuausrichtung, Verlegung oder Stilllegung eines Unternehmens gehen: Abteilungen werden geschlossen oder ausgelagert, neue Arbeits- oder Fertigungsmethoden eingeführt oder es drohen wegen Aufteilung sogar Entlassungen – wie im Fall der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin.

Die Verhandlungspartner können frei darüber entscheiden, welche Regelungen sie vereinbaren, um Nachteile für die Belegschaft auszugleichen: Abfindungen, Weiterbildungsmaßnahmen, einen Härtefonds oder Vorruhestandsregelungen. Die Einigung kann auf freiwilliger Basis entstehen, aber auch über ein «Einigungsstellenverfahren» vom Betriebsrat erzwungen werden. Die rechtlichen Grundlagen formuliert das Betriebsverfassungsgesetz.

Für Air Berlin hat die Gewerkschaft Verdi einen Rahmentarifvertrag für einen Sozialplan ausgehandelt. Dies ist ein erster Schritt, um eine Transfergesellschaft für Beschäftigte aufzubauen. Unklar ist, woher das Geld dafür kommen könnte.