Moskau (dpa) – Nach dem von Kremlchef Wladimir Putin angeordneten Ausstieg aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge hat das Parlament dies offiziell noch einmal bestätigt. Es habe keine Gegenstimme gegeben, teilte die Staatsduma am Mittwoch mit. Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin begründete die Entscheidung mit dem Vorgehen der USA, die sich im vergangenen November einseitig aus […]

Moskau (dpa) – Nach dem von Kremlchef Wladimir Putin angeordneten Ausstieg aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge hat das Parlament dies offiziell noch einmal bestätigt. Es habe keine Gegenstimme gegeben, teilte die Staatsduma am Mittwoch mit. Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin begründete die Entscheidung mit dem Vorgehen der USA, die sich im vergangenen November einseitig aus dem Abkommen zurückgezogen hätten. Danach kündigte auch Russland seine Mitgliedschaft auf und leitete ein Ausstiegsverfahren ein.

Zuletzt hatte schon die Regierung für einen endgültigen Rückzug Russlands aus dem Open-Skies-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge über Nato-Staaten und Russland gestimmt. Das letzte Wort hat Kremlchef Wladimir Putin. Zuvor muss noch der Föderationsrat – das Oberhaus des russischen Parlaments – darüber befinden.

Noch im Winter hatte Moskau der US-Regierung unter Präsident Joe Biden Gespräche über eine Rückkehr zu dem Vertrag angeboten und eine Frist bis Anfang Juni gesetzt. Die Entscheidung war unter Bidens Vorgänger Donald Trump gefallen.

Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 geschlossen worden und trat 2002 in Kraft. Er erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Gebiet anderer Staaten.

dpa cht xx n1 da