Haushaltsausschuss vertagt Beratung über Hauptstadtflughafen
Berlin (dpa) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Beratungen über die geplanten Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen BER vertagt. Eine für Mittwoch angesetzte Befassung wurde nach Angaben des Ausschusses abgesagt. Für diesen Freitagmorgen sei eine Sondersitzung anberaumt worden. Zuletzt gab es erheblichen Unmut im Haushaltsausschuss, da die angeforderten Unterlagen etwa zu Kosten, Liquidität, Baufortschritt […]
Berlin (dpa) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Beratungen über die geplanten Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen BER vertagt. Eine für Mittwoch angesetzte Befassung wurde nach Angaben des Ausschusses abgesagt. Für diesen Freitagmorgen sei eine Sondersitzung anberaumt worden. Zuletzt gab es erheblichen Unmut im Haushaltsausschuss, da die angeforderten Unterlagen etwa zu Kosten, Liquidität, Baufortschritt und Terminen von den Flughafenplanern und Eigentümern noch nicht vorlagen. Vertreter der Opposition sprachen von Missachtung des Parlaments.
Der BER-Aufsichtsrat hatte zuvor eine weitere Finanzspritze von 1,1 Milliarden Euro bewilligt. Mit den Forderungen von Flughafenchef Hartmut Mehdorn erhöht sich der Kostenrahmen für den Flughafen auf 5,4 Milliarden Euro. Eigentümer der Flughafen-Gesellschaft sind Berlin, Brandenburg und der Bund. Die Gesellschafter hatten vor zwei Jahren bereits 1,2 Milliarden Euro nachgeschossen.