Die EU-Kommission prüft, ob eine 3,2 Milliarden Euro schwere Hilfe für die portugiesische Fluggesellschaft TAP im Einklang mit EU-Vorschriften steht.

Gleichzeitig genehmigte sie ein Rettungsdarlehen von 1,2 Milliarden Euro, das Teil des 3,2-Milliarden-Pakets ist, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Eigentlich waren die 1,2 Milliarden bereits von der Kommission genehmigt worden, die Entscheidung wurde aber vom EU-Gericht für nichtig erklärt. Aus Sicht der Richter hat es die Kommission versäumt darzulegen, warum die angemeldete Maßnahme als mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden könne.

Mit den 3,2 Milliarden Euro soll die Fluggesellschaft umstrukturiert werden. Mit der Prüfung will die EU-Kommission untersuchen, ob die TAP beziehungsweise andere Unternehmen einen «hinreichenden Beitrag» zu den Maßnahmen leisten und im Umstrukturierungsplan genug gegen Wettbewerbsverzerrung unternommen wird. Zudem geht es um die Frage, ob Portugal TAP die 1,2 Milliarden Euro als Zuschuss geben darf oder die Gesellschaft das Geld irgendwann zurückzahlen muss.

dpa