Einsatz am Dortmunder Flughafen gegen rechte Szene

Sie wollten laut Polizei zu einem Treffen der extrem rechten Szene nach Bulgarien fliegen. Doch 9 der 22 mutmaßlichen Rechtsextremen mussten am Dortmunder Flughafen wieder umkehren.

Dortmund (dpa) – Die Bundespolizei hat die Ausreise von neun mutmaßlichen Rechtsextremen nach Sofia zu einem hochumstrittenen Marsch gestoppt. 22 Personen, die vor allem der rechtsextremen Szene von Dortmund zuzuordnen seien, habe man am dortigen Flughafen kontrolliert und befragt, sagte ein Sprecher der Bundespolizei am Freitag. Eine Frau und acht Männer habe man am Flug gehindert, ihre Reisepässe und Personalausweise vorübergehend eingezogen.

Die 13 anderen Personen konnten am Dortmunder Airport aber an Bord gehen, weil ihnen laut Polizei nicht nachgewiesen werden konnte, dass sie an dem Lukowmarsch in der bulgarischen Hauptstadt am Samstag teilnehmen wollten. Der Marsch der extrem Rechten findet seit Jahren in Gedenken an den früheren bulgarischen Kriegsminister und Ultranationalisten Hristo Lukow (1887-1943) in Sofia statt, unter Beteiligung auch von Rechten aus mehreren europäischen Ländern.

Schon vor mehreren Tagen habe man Hinweise auf die Deutschen aus der rechten Szene – allesamt aus NRW – erhalten, schilderte der Polizeisprecher. Man könne einer Person die Ausreise untersagen, wenn sie am Zielort mutmaßlich eine Gefahr für die Sicherheit darstellt – etwa, weil sie dort an Veranstaltungen mit Extremisten teilnehmen will. Der Lukowmarsch werde auch mit rechten Konzerten und Kampfsportveranstaltungen in Verbindung gebracht.

Sofias Bürgermeisterin Jordanka Fandakowa hatte – ebenso wie in vergangenen Jahren – auch die diesjährige Veranstaltung verboten. Ein Verwaltungsgericht hatte 2019 ein ähnliches Verbot allerdings gekippt.

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