Opposition scheitert mit Herbeizitierung Ramsauers
Berlin (dpa) – Die Opposition ist mit einem Antrag auf die Herbeizitierung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in den Bundestag gescheitert. Ramsauer sollte persönlich Auskunft geben, wann er von der Verschiebung der Eröffnung des Berliner Flughafens gewusst hat. Wegen unklarer Mehrheitsverhältnisse kam es zu einer Abstimmung durch einen sogenannten Hammelsprung, wo die Abgeordneten von Union, […]
Berlin (dpa) – Die Opposition ist mit einem Antrag auf die Herbeizitierung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in den Bundestag gescheitert. Ramsauer sollte persönlich Auskunft geben, wann er von der Verschiebung der Eröffnung des Berliner Flughafens gewusst hat. Wegen unklarer Mehrheitsverhältnisse kam es zu einer Abstimmung durch einen sogenannten Hammelsprung, wo die Abgeordneten von Union, FDP, SPD, Grünen und Linken den Bundestag verlassen und dann durch mit Ja, Nein und Enthaltung gekennzeichnete Türen wieder zurückkehren. 241 Abgeordnete stimmten dabei mit Nein, 170 mit Ja. Dennoch erschien Ramsauer letztlich und zeigte sich verärgert über das Verhalten der Opposition. Er habe «x-mal gesagt», dass der Termin 27. Oktober 2013 möglicherweise nicht gehalten werden kann. «Es gab keinerlei Gewissheit, ob es zu einer Verschiebung kommen muss.»