Luxemburg (dpa) – Deutschland darf auch weiterhin nachts den Anflug auf den Schweizer Flughafen Zürich über deutsches Hoheitsgebiet verbieten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Donnerstag in Luxemburg eine Klage der Schweiz in letzter Instanz ab. Die seit 2003 geltenden Verbote und Beschränkungen verstießen nicht gegen das Luftverkehrsabkommen der Schweiz mit der Europäischen Union. Die […]

Luxemburg (dpa) – Deutschland darf auch weiterhin nachts den Anflug auf den Schweizer Flughafen Zürich über deutsches Hoheitsgebiet verbieten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Donnerstag in Luxemburg eine Klage der Schweiz in letzter Instanz ab. Die seit 2003 geltenden Verbote und Beschränkungen verstießen nicht gegen das Luftverkehrsabkommen der Schweiz mit der Europäischen Union.

Die höchsten EU-Richter entschieden, die deutschen Maßnahmen seien kein Verbot des Durchflugs des deutschen Luftraums. Es handele sich vielmehr um «eine bloße Änderung der Flugwege nach dem Start von oder vor der Landung auf dem Flughafen Zürich». Sie verstießen auch nicht gegen die innerhalb der EU geltende Dienstleistungsfreiheit. Bei der Prüfung der Zulässigkeit der deutschen Verbote sei es zudem nicht nötig, die Rechte des Flughafenbetreibers oder der Anwohner des Flughafens Zürich zu prüfen.

Seit 2003 dürfen Flugzeuge im Anflug auf Zürich zwischen 21.00 und 07.00 Uhr nicht mehr über deutsches Gebiet fliegen. An Wochenenden gilt das Verbot von 20.00 bis 09.00 Uhr.