Karlsruhe (dpa) – Ein jahrelanger Streit um angebliche Vergünstigungen für die Billig-Fluglinie Ryanair am Flughafen Lübeck beschäftigt am Donnerstag (9.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH). Geklagt hatte der Konkurrent Air Berlin, der Flüge ins nahe gelegene Hamburg im Programm hat. Die Fluggesellschaft will die Hansestadt Lübeck zwingen, die gewährten Vorteile offenzulegen. Handelt es sich dabei um […]

Karlsruhe (dpa) – Ein jahrelanger Streit um angebliche Vergünstigungen für die Billig-Fluglinie Ryanair am Flughafen Lübeck beschäftigt am Donnerstag (9.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH). Geklagt hatte der Konkurrent Air Berlin, der Flüge ins nahe gelegene Hamburg im Programm hat. Die Fluggesellschaft will die Hansestadt Lübeck zwingen, die gewährten Vorteile offenzulegen. Handelt es sich dabei um unzulässige staatliche Beihilfen, müsste Ryanair die Leistungen möglicherweise zurückerstatten. Das hatte der BGH in dem Fall bereits 2011 entschieden. Inzwischen hat der Lübecker Flughafen zwei Mal Insolvenz angemeldet, es gibt keinen Linienflugbetrieb mehr.

Ryanair hatte sich im Juli 2014 aus Lübeck zurückgezogen. Der irische Billigflieger nimmt nun zunehmend die großen Verkehrsflughäfen ins Visier und will ab Ende März auch von Frankfurt aus starten. Auch dort sorgen geplante Gebührenanreize für Streit (Az.: I ZR 91/15).