Minister: Brauchen kein Gesetz gegen Drohnen
Stuttgart (dpa) – Im Kampf gegen den kriminellen Einsatz von Drohnen etwa beim Drogenschmuggel in Gefängnissen sieht Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) keinen Bedarf für eine gesetzliche Regelung. Es würden schon seit langem umfassende Maßnahmen zur Vermeidung etwa von Würfen über die Mauer getroffen, sagte ein Sprecher am Freitag in Stuttgart. Dazu zählten Gitter vor […]
Stuttgart (dpa) – Im Kampf gegen den kriminellen Einsatz von Drohnen etwa beim Drogenschmuggel in Gefängnissen sieht Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) keinen Bedarf für eine gesetzliche Regelung. Es würden schon seit langem umfassende Maßnahmen zur Vermeidung etwa von Würfen über die Mauer getroffen, sagte ein Sprecher am Freitag in Stuttgart. Dazu zählten Gitter vor den Fenstern oder das Absuchen des Hofes vor dem Hofgang. Diese seien auch gegen den Transport von Gegenständen mittels Drohnen hilfreich.
Viele Bundesländer wollen aktiv gegen die Flugobjekte vorgehen. Eine Staatssekretärsrunde aus den Justizressorts soll am 5. und 6. Mai in Bremen nach Lösungen suchen, wie das niedersächsische Ministerium der Deutschen Presse-Agentur in Hannover mitteilte. Aktuell findet eine Länderumfrage zum Umgang mit der Drohnengefahr statt.
Wie der Sprecher erklärte, gab es in Baden-Württemberg bislang noch keine Vorfälle mit den Fluggeräten in Haftanstalten, in einem Fall sei das Einschmuggeln von Drohnen aber geplant gewesen. «Daneben beobachten wir aktuell die auf dem Markt befindlichen Systeme zur Abwehr von Drohnen», sagte er. Eine anstaltsübergreifende Sicherheitsgruppe prüfe, ob es eine technische Lösung gebe, «die umfassend und in wirtschaftlich vertretbarem Rahmen derartige Systeme abzuwehren vermag».